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Nutzungsbedingungen für die Plattform textilwerk.com

Inhalte

Präambel

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen IQON GmbH, Hansestraße 103, 48282 Emsdetten (im Folgenden „textilwerk.com“) und Besuchern der Website „www.textilwerk.com“ (im Folgenden „Plattform“), die das dort gemachte Angebot nutzen möchten (im Folgenden „Benutzer“).

textilwerk.com bietet seine Dienste dem Benutzer ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen an. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, textilwerk.com hat sie ausdrücklich anerkannt.

  1. Vertragsgegenstand

    1. Auf der Plattform wird eine Multichannel-Internetplattform betrieben, auf der registrierte Nutzer Heimtextilien erwerben können. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt wird, bietet textilwerk.com selbst keine eigenen Designs im Rahmen der Plattform an.
    2. textilwerk.com ermöglicht dem Nutzer im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an der Plattform. textilwerk.com behält es sich hierbei vor, seine Dienste zu modifizieren und technische Änderungen vorzunehmen bzw. den Betrieb der Plattform jederzeit für eine unbestimmte Dauer oder gänzlich einzustellen.
    3. Die Nutzung der Plattform kann in erster Linie per stationärem Endgerät über einen Internetanschluss erreicht werden. Zudem ist die Nutzung über verschiedene weitere internetfähige mobile Endgeräte möglich, wobei hier der Funktionsumfang und/oder die Darstellung der Plattform eingeschränkt sein können.
  2. Vertragsschluss

    1. Der Kaufvertrag kommt mit textilwerk.com zustande. Die Darstellung der Produkte im Rahmen der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Nutzer kann die Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs seiner Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
    2. Wann der Vertrag mit textilwerk.com zustande kommt, richtet sich nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart:

      Kauf auf Rechnung über Klarna
      textilwerk.com nimmt die Bestellung des Nutzers durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 10 Werktagen an.

      Kreditkarte
      Mit Abgabe der Bestellung übermittelt der Nutzer gleichzeitig seine Kreditkartendaten an textilwerk.com. Nach Legitimation des Nutzers als rechtmäßigen Karteninhaber fordert textilwerk.com das Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot des Nutzers an.

      PayPal
      Im Bestellprozess wird der Nutzer auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann er seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert textilwerk.com PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot des Nutzers an.

      Sofort by Klarna
      Nach Abgabe der Bestellung wird der Nutzer auf die Website des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet, wo er die Zahlungsanweisung bestätigt. Dadurch kommt der Vertrag mit textilwerk.com zustande.

      Rechnung für B2B Kunden
      Nur B2B Kunden können die Zahlungsmethode "Rechnung" nutzen. Nach Abgabe der Bestellung und dem Klick auf "Zahlungspflichtig bestellen", kommt ein Vertrag zwischen textilwerk.com und dem Geschäftskunden zu Stande. Nach Versand der bestellten Artikel, wird dem Nutzer die Rechnung zugeschickt, welcher dieser zu zahlen hat.

  3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

    1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
    2. textilwerk.com speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten sowie diese Nutzungsbedingungen per E-Mail zu. Der Nutzer kann die Nutzungsbedingungen jederzeit einsehen unter www.textilwerk.com/de/nutzungsbedingungen/.
  4. Widerrufsrecht

    Ist der Nutzer Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

    Widerrufsbelehrung

    Verbraucher haben ein dreißigtägiges Widerrufsrecht.

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IQON GmbH, Hansestraße 103, 48282 Emsdetten, Email: hello@textilwerk.com, Telefon: 02572/95971-0) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, jedoch mit Berechnung von Retourenkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (IQON GmbH, Hansestraße 103, 48282 Emsdetten) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

    • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
    • Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

    Muster-Widerrufsformular

    Muster-Widerrufsformular downloaden

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann laden Sie bitte das Formular herunter, füllen es aus und senden Sie es an uns zurück.)

  5. Lieferbedingungen

    textilwerk.com liefert aktuell nach Deutschland, Österreich, Niederlande, Belgien und Polen zu einer Versandkostenpauschale in Höhe von 5,95 EUR. Die berechneten Versandkosten werden im Bestellvorgang angezeigt. textilwerk.com liefert nur im Versandweg, eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Ebenso wenig ist eine Lieferung an Packstationen möglich.

  6. Bezahlung

    Im Rahmen der Plattform stehen dem Nutzer grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

    Kauf auf Rechnung über Klarna
    In Zusammenarbeit mit Klarna AB (www.klarna.de), Sveavägen 46, Stockholm, Schweden, bietet textilwerk.com dem Nutzer den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Der Nutzer muss dabei beachten, dass Klarna Rechnung nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat. Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommt der Nutzer immer zuerst die Ware und hat dann immer eine Zahlungsfrist von 30 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf sind hier zu finden.

    Kreditkarte
    Mit Abgabe der Bestellung gibt der Nutzer seine Kreditkartendaten an. Nach der Legitimation des Nutzers als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet.

    PayPal
    Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Nutzer dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an textilwerk.com bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert textilwerk.com PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Nutzer beim Bestellvorgang.

    Sofort by Klarna
    Nach Abgabe der Bestellung wird der Nutzer auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, muss der Nutzer über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an textilwerk.com bestätigen. Weitere Hinweise erhält der Nutzer beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und das Konto des Nutzers belastet.

    EPS (für Kunden aus Österreich)
    Um per eps-Überweisung bezahlen zu können, benötigt der/die Nutzer*in ein Onlinebanking-Konto bei einer der teilnehmenden Banken. Beim Check-out wählt man die richtige Bank aus und loggt sich in den privaten Onlinebanking-Bereich ein. Dort überprüft man die bereits eingetragenen Zahlungsdetails. Sind diese korrekt, autorisieren der/die Nutzer*in die Zahlung per eps und schließt damit den Kauf ab.

    iDeal (für Kunden aus den Niederlanden)
    Um die Zahlung mit iDeal abzuschließen, wählt der/die Nutzer*in die Zahlungsart “iDeal” im Checkout Prozess aus. Danach wählt man im Dropdown-Menü den Bankanbieter aus. In einer neuen Registerkarte meldet man sich auf der Website der Bank an und schließt den Zahlungsvorgang ab.

    Bancontact (für Kunden aus Belgien)
    Um mit der Zahlungsart Bancontact bezahlen zu können, wählt der/die Nutzer*in im Checkout-Prozess diese Zahlungsart aus. Nun hat man die Wahl zwischen der Eingabe ihrer Karteninformationen und der Zahlung per App. Gibt man die Kartennummer der Bancontact-Karte ein, gelangt man zur vertrauten Onlinebanking-Umgebung des Bankinstituts. Nach erfolgreicher Anmeldung und Eingabe der PIN wird die Transaktion bestätigt. Anschließend gelangen man wieder zurück zum Onlineshop.

    Przelewy24 (für Kunden aus Polen)
    Entscheidet sich der/die Nutzer*in für die Zahlung per Przelewy24, so werden alle erforderlichen Daten aus dem Onlineshop an das Unternehmen übermittelt. Der/die Nutzer*in wählt nun nur noch die teilnehmende Bank aus und bestätigen die Bezahlung mit einer TAN. Anschließend wird man direkt zurück zum Onlineshop geleitet.

    Rechnung für Geschäftskunden
    Um die Rechnung für Geschäftskunden nutzen zu können, halten wir uns vor, den Geschäftskunden vor Erlaubnis zu prüfen und als Geschäftskunde frei zu schalten. Erst nach Freischaltung kann der Nutzer eine Bezahlung auf Rechnung auswählen.

  7. Eigentumsvorbehalt

    Die Ware steht bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von textilwerk.com.

  8. Transportschäden

    Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so ist der Nutzer gehalten, solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt mit textilwerk.com aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Nutzers und deren Durchsetzung, insbesondere seine Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Der Nutzer hilft textilwerk.com aber, eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

  9. Gewährleistung und Garantien

    1. Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Ist der Nutzer Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
    2. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Größen- Maß- und Leistungsbeschreibungen, die auf der Plattform, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. textilwerk.com übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Größenangaben je nach Textil unterschiedlich ausfallen können und sich insbesondere durch Pflege und Wäsche nachträglich verändern können. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die im Vertragstext enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
    3. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch textilwerk.com oder deren gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
      • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
      • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
      • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
      • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
      • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

      Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen sind jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Rahmen der Plattform zu finden.

  10. Haftung

    Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch textilwerk.com, deren gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet textilwerk.com stets unbeschränkt

    • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
    • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
    • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

    Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Designer regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von textilwerk.com, deren gesetzlichen Vertretern und/oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

  11. Rechte Dritter und Haftungsfreistellung

    1. Übermittelt der Nutzer ein eigenes Design und/oder Motiv und/oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (z.B. durch eine Textpersonalisierung), versichert der Nutzer gegenüber textilwerk.com, dass die von ihm verwendeten Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits-, Marken- und/oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall vollständig zu Lasten des Nutzers.
    2. Die von textilwerk.com im Rahmen der Übermittlung von eigenen Inhalten des Nutzers ggf. vorgenommenen Prüfungen beschränken sich ausdrücklich auf die technische Verwendbarkeit dieser Inhalte für eine vertragsgemäße Leistungserbringung. Unter keinen Umständen nimmt textilwerk.com eine Prüfung hinsichtlich des Bestehens von Rechten Dritter an den Inhalten vor und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
    3. Sofern der Nutzer durch auf die Plattform eingestellte Inhalte die Rechte Dritter verletzt oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, stellt er textilwerk.com auf erstes Auffordern von sämtlichen Ansprüchen frei, wenn textilwerk.com durch diese Rechtsverletzung von Dritten in Anspruch genommen wird. In diesem Fall hat der Nutzer alle aufgrund der Rechtsverletzung entstehenden Kosten, einschließlich der anfallenden notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung, an textilwerk.com zu erstatten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht vom Nutzer zu vertreten ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche von textilwerk.com bleiben hiervon unberührt.
  12. Rechte und Pflichten des Nutzers

    1. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung bzw. im Rahmen des Vertragsangebots sowie im Fortgang der vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und wahrheitsgemäß sind. Der Nutzer verpflichtet sich, textilwerk.com jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten. Auf entsprechende Anfrage von textilwerk.com hat er die Daten zu bestätigen.
    2. Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalte frei von Viren, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Plattform gefährden oder beeinträchtigen können. Insoweit hält sich textilwerk.com vor, den Nutzer für die etwaigen entsprechend entstandenen Schäden in Anspruch zu nehmen.
    3. Es ist verboten, Bugs und/oder Fehler in der Programmierung der Plattform für eigene Zwecke auszunutzen. Erkannte Bugs und/ oder Fehler sind textilwerk.com so schnell wie möglich per E-Mail oder via Kontaktformular zu melden.
    4. Der Nutzer ist für die von ihm auf der Plattform im Rahmen des Konfigurators eingestellten Inhalte allein und persönlich verantwortlich. Dabei ist er verpflichtet, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste der Plattform die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Dem Nutzer ist es insbesondere, jedoch nicht abschließend, untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, wen diese Inhalte betreffen; pornographische, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornographische, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben; andere Nutzer der Plattform unzumutbar im Sinne des § 7 UWG zu belästigen, gesetzlich geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein bzw. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern.
  13. Rechteeinräumung

    1. Der Nutzer gestattet textilwerk.com, die im Rahmen des Konfigurators eingestellten Inhalte für die Erbringung seiner mit dem Betrieb der Plattform verbundenen Dienstleistungen zu nutzen und räumt textilwerk.com hierfür die erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive Recht, die Inhalte über die Plattform oder gegebenenfalls anderen Medien öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und an Dritte zu übertragen, soweit sich nicht etwas anderes aus den zwischen textilwerk.com und dem Nutzer getroffenen Vereinbarungen ergibt.
    2. Der Nutzer gestattet textilwerk.com, die eingestellten Inhalte technisch zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben der Plattform anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
  14. Erreichbarkeit

    textilwerk.com bemüht sich im Rahmen der technischen Möglichkeiten um eine konstante Vorhaltung der Plattform. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange betreffend, die nicht in dem Verantwortungsbereich von textilwerk.com stehen, können aber zu kurzfristigen Störungen oder zu vorübergehenden Einstellungen der Plattform führen. Insoweit erkennt der Nutzer an, dass eine durchgängige Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht zu garantieren ist.

  15. Streitbeilegung und Schlussbestimmungen

    1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Nutzer hier findet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
    2. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist textilwerk.com nicht verpflichtet und nicht bereit.
    3. Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von textilwerk.com in Emsdetten.
    4. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Rheine Gerichtsstand. textilwerk.com ist in diesem Fall auch berechtigt, den Nutzer nach Wahl von textilwerk.com an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Nutzer über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
    5. Der Vertrag nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Nutzer Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
    6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Stand: September 2022